Landnutzung: Landuse Siedlungs-/Verkehrsfläche: 29.549 qkm (2000) settlement area Landwirtschaftsfläche: 306.657 qkm (2000) utilised agriculture area - zona agrícola utilizada - agriculture Ackerland: 27.18% (2005) arable land cultivo de las tierras - terre labourable Wasserfläche: 5.240 qkm water area - áera agua - plan d’eau Waldfläche: 159.596 qkm (2000) forest area - bosque – surface boisée
Flächenverbrauch: 72 Hektar pro Tag (1990 - 1995) land consumption - consumo de la tierra - utilisation des terres
Spanien ist von einer nachhaltigen Entwicklung (Sostenibilidad)weiter entfernt als die meisten anderen Staaten der alten EU – so der Bericht „Nachhaltigkeit in Spanien 2005“ (OSE-Observatorio de la Sostenibilidad en España“).Vor allem der Massentourismus fordere in Spanien einen hohen ökologischen Tribut: Der Flächenverbrauch stieg zwischen 1990 und 2000 um 26 Prozent. An den Mittelmeerküsten stehen die Betonmischer nicht mehr still. Was vor fünfzig Jahren in Benidorm als zukunftsweisendes Experiment begann, wurde durch Spekulation und Korruption zu einer für Spaniens Umwelt verheerenden Hypothek. Die rasant fortschreitende touristische Entwicklung (incl. des sogenannten Residenztourismus) führt dazu, dass immer mehr Regionen von Wasserknappheit bedroht sind, weil das Wasser aus dem Hinterland geholt wird. Die Valencia und Murcia versorgenden Stauseen waren Anfang 2007 gerade noch zu fünfzehn Prozent gefüllt. Das Wasaserproblem ist nicht neu. So ist 2001 der Plan entstanden, in großem Stil (Spanish National Hydrological Plan) Wasser aus dem Norden in den Süden zu bringen. „It was huge, immensely dangerous, the biggest of its kind ever proposed. Threatening livelihoods and ecosystems, it ignored environmental directives and mocked the idea of spending public money responsibly. Spain’s Ebro Transfer — a network of dams and pipes that would carry 1,050 cubic hectometres of water per year out of the Ebro River Basin into four other river systems thousands of kilometres away — had to be stopped” (WWF). Die Europäische Kommission stoppte 2004 ihre finanzielle Beteiligung am spanischen nationalen Wasserplan, der 110 neue Stauseen vorsah und die neue Regierung noch im gleichen Jahr das gesamte Vorhaben. Der neue Plan wird mit nunmehr 1,2 Milliarden Euro gefördert und setzt auf Meerwasserentsalzung, Wassereinsparung und –aufbereitung statt aufwändiger Umleitung von Süßwasser aus dem regenreichen Norden. Fraglich ist, ob der Plan ausreicht, die wuchernden Siedlungen am Mittelmeer mitsamt ihren zu versorgen. Es sind nicht nur die sonnenhungrigen Mittel- und Nordeuropäer, die am Mittelmeer bauen und Apartments kaufen. Viele spanische Familien haben neben einer Wohnung in der Stadt ein Wochenendhaus am Meer, einige auch auf dem Land. Nach der Banco de España gab es Ende 2005 in Spanien ca. 23,7 Mio. Wohnungen und 15,39 Mio. Haushalte. Das sind 1,54 Wohnungen pro Haushalt - die höchste Rate der Welt. „Die spanische Bauindustrie konnte in den vergangenen Jahren enorme Wachstumsraten verzeichnen, die meisten spanischen Arbeitsplätze entstanden in der Bauwirtschaft. Die Kehrseite dieses Baubooms zeigt, welche Probleme Spanien noch nicht in den Griff bekommen hat: natürliche Ressourcen werden teils rücksichtslos ausgebeutet, es fehlt bezahlbarer Wohnraum und die Korruption in der Bauverwaltung ist nicht unter Kontrolle.“ (bfai – Bundesagentur für Außenwirtschaft, 2007). OSE-Direktor Domingo Jimenez kritisierte auch eine verfehlte Verkehrspolitik. Nicht die öffentlichen umweltfreundlichen Verkehrsmittel würden ausgebaut, sondern das Straßennetz. „Die Indikatoren zeigen, dass der Personentransport auf der Straße seit 1990 um fast 90 Prozent zugenommen hat“. 54 % der Landesfläche werden landwirtschaftlich genutzt. Im weitgehend trockenen Spanien müssen dazu zwanzig Prozent der Agrarfläche bewässert werden. Die Solarstromförderung einen Wettlauf um geeignete Flächen hervorgerufen. Die Investition in Photovoltaikanlagen wird wegen der hohen und bisher über mehr als 25 Jahre garantierten Rendite als gute Geldanlage empfohlen, weshalb Anleger vom krisengeschüttelten Immobilienmarkt in den Ökostrom eingestiegen sind. Doch wo es um viel Geld geht, geht es nicht immer umweltverträglich zu und es blähen sich gefährliche Spekulationsblasen auf. Bauernvereinigungen befürchten, dass die hohen Landpreise negative Auswirkungen auf die landwirtschaftliche Produktion haben. Langfristig könnte der Anbau von Nahrungsmitteln zu Gunsten der Produktion von Energie aufgegeben werden. Das könnte ähnliche Folgen zeitigen, wie es schon jetzt durch den verstärkten Einsatz von so genanntem Biosprit zu beobachten ist.
Steuerung der Flächennutzung Control of Landuse Grundlage des spanischen Umweltrechts sind die Landschaftsschutzbestimmungen des 19. Jahrhunderts, bereits 1917 wurde ein Nationalparkgesetz erlassen. 1917 kam ein Gesetz zum Schutz der Naturlandschaften hinzu. Im spanischen Umweltrecht wird bis heute dem Schutz des Bodens eine besondere Bedeutung beigemessen, sowohl für die menschliche Ernährung auch für die ökologische Überlebensfähigkeit überhaupt. Als Instrument hierfür wurde in Spanien die Flächen- und Landschaftsplanung (Ordenación del territorio). Diese kann jedoch nicht mit der deutschen Landschaftsplanung verglichen werden, weil sie nicht hauptsächlich den Naturschutz zum Ziel hat. Dennoch können hiermit Gebiete komplett unter (Natur-)Schutz gestellt werden, es können aber auch Gebiete zu reinen Nutzgebieten für die Land- und Forstwirtschaft deklariert werden. Dieses dient dem Schutz der Landschaft (Landschaftsbild). Die Flächen- und Landschaftspläne dienen vor allem dem Zweck, eine weitere Ausbreitung der Städte in die Landschaft zu verhindern. In den Städten ist laut spanischem Städtebaugesetz noch mal eine eigene großmaßstäbige Form des Flächen- und Landschaftsplans vorgesehen. Hierin ist nicht nur der Schutz, sondern auch die Entwicklung der Landschaft vorgesehen. In der städtischen Flächenplanung wird, ganz ähnlich dem deutschen Landschaftsplan, eine Flächenkategorisierung nach Flora, Flora und ökologischem Gleichgewicht vorgenommen. Vorreiter in Bezug auf die Flächen- und Landschaftsplanung sind die Kanarischen Inseln, die dieses Mittel zur Lösung des großen Nutzungsdruckes und der zahlreichen Nutzungskonflikte ganz gezielt einsetzen. Seit dem Ley de Suelo von 1956 kodifiziert und den Reformgesetzen von 1975, 1990 und 1992 bestätigt sind die Gemeinden für die Aufstellung der Bauleitpläne in ihrem Gemeindegebiet zuständig. Ab 1978 gestattet die spanische Verfassung (Art. 148.3.1) jedoch den Autonomen Gemeinschaften (vergleichbar mit den deutschen Bundesländern), die Zuständigkeiten für Raumordnung, Städte- und Wohnungsbau zu übernehmen. Nach zwei Urteilen des Verfassungsgerichts aus den Jahren 1997 und 2001 darf der Staat ihnen im Planungsrecht nur noch ganz grundlegende Vorgagen machen. „Mit dem Argument, dass die verfassungsrichterlichen Vorgaben hinsichtlich der Kompetenzen für Bauleitplanung endgültig konkretisiert werden müssten, wobei den Grundrechten auf angemessenen Wohnraum und eine intakte Natur Vorrang einzuräumen sei, hat der spanische Gesetzgeber nunmehr zum sechsten Mal ein Bodengesetz (Gesetz Nr. 8/2007, vom 28. Mai, am 1.7.07 in Kraft getreten) verabschiedet. Er ist sich dabei der rudimentären Kompetenzen, die ihm verbleiben, durchaus bewusst. Anders lässt sich der ausdrückliche Hinweis in der Gesetzesbegründung, dass "es sich nicht um ein Gesetz zur Bauleitplanung handelt, sondern um ein Gesetz zur Regelung des Bodens", nicht interpretieren. Wohl angesichts dieser Vorgaben gehen die einleitenden allgemeinen Bestimmungen des Ley de Suelo 2007 (Art. 1 bis 3) und den in seinem Abschnitt I (Art. 4 - 9) so genannten "grundlegenden Bedingungen für die Gleichheit der Bürger hinsichtlich der Rechte und Pflichten aus der Verfassung" nicht über Absichtserklärungen hinaus. Konkrete subjektive Rechte des Einzelnen etwa auf Berücksichtigung des Umweltschutzes bei der Planung oder auf angemessenen Wohnraum lassen sich aus ihnen nicht ableiten. Dagegen verdeutlichen insbesondere Art. 3 (Raumplanung) sowie die Artt. 7 - 9 (Inhalt des Eigentumsrechts), die in ihrer Gesamtheit die Rechte und Pflichten aus dem Eigentum ausgestalten, das gesetzgeberische Ziel, öffentliches Eigentum und die Befugnisse der Verwaltung zulasten des Grundrechts auf Eigentum stärker in den Vordergrund zu stellen. Dies zeigt sich auch an einer weiteren Neuerung: Eine Privatperson, die, wie in Spanien weit verbreitet, städtebauliche Maßnahmen auf der Grundlage eines städtebaulichen Vertrags mit der Gemeinde vorbereitet und durchführt, muss nicht mehr Eigentümer der zu bebauenden Flächen sein (Art. 6). Der zweite Abschnitt des Gesetzes stellt ganz grundlegende Kriterien für die Nutzung von Grund und Boden auf, die den Autonomen Gemeinschaften einen weiten Spielraum für eigene Regelungen lassen. Angesichts des Mangels an bezahlbarem Wohnraum ist vorgesehen, dass bei der Erschließung neuer Flächen für den Wohnungsbau 30 % für Maßnahmen des sozialen Wohnungsbaus bereitzuhalten sind (Art. 10 lit. b). Eine weitere wichtige Neuerung besteht darin, dass die Anzahl der Bodenklassen von drei auf zwei verringert wird (Art. 12.1). Damit gibt es nur noch die Trennung zwischen dem suelo urbanizado - Baugrund, der bebaut oder erschlossen ist - und dem grundsätzlich nicht städtebaulich nutzbaren suelo rural. Der suelo urbanizable, also Flächen, die als potentieller Baugrund ausgewiesen sind, kommt dagegen nicht mehr vor… Der vierte Abschnitt beschränkt sich darauf, die Rechtsgrundlagen für Enteignungen an den Stand der Rechtsprechung anzupassen. In Abschnitt V werden unter dem Titel "Sozialfunktion des Eigentums" ganz verschiedene Rechtsinstitute wie die Verwertung von Grundstücken im Verwaltungszwang, das öffentliche Grundvermögen und das dem deutschen Erbbaurecht vergleichbare derecho de superficie reformiert.Die Autonomen Gemeinschaften sind nunmehr gehalten, ihre städtebaulichen Normen an die Minimalvorgaben des neuen Gesetzes anzupassen. Um die Natur vor den Auswüchsen städtebaulicher Maßnahmen auf der Grundlage von Verträgen zwischen den Gemeinden und Privaten zu schützen und um der Korruption in der Bauverwaltung wirksam zu begegnen, führt allerdings kein Weg an einer Reform der Finanzverfassungen der Gemeinden vorbei. An der bisherigen Praxis der Gemeinden, ihre schmalen Kassen um Einnahmen aus dem "urbanismo" aufzubessern, wird sich durch das neue Ley de Suelo allein wenig ändern.“ (RA Günter Helbing, bfai – Bundesagentur für Außenwirtschaft, 2007).
In Spanien gab es keine mit der Entwicklung in Deutschland vergleichbare Umweltbewegung, die Einfluss auf die Regierung genommen hat. Bedeutende Umweltschutzvorgaben sind erst durch die Umsetzung europäischer Umweltrichtlinien in spanisches Recht und die verwaltungsmäßige Ausführung der EU-Verordnungen zum Umweltrecht entstanden. Dies ist wahrscheinlich auch die Ursache, dass auf der Ebene der autonomen Gemeinschaften (mit den deutschen Bundesländern vergleichbar) sowie auf der Gemeindeebene der Umwelt- und Naturschutz eine wesentlich geringere Rolle spielt. Entsprechend wenig ausgeprägt sind die Bürgerbeteiligung im Planungsverfahren sowie außerrechtliche Konfliktlösungen. Mit der „L’Observatori Internacional de la Democràcia Participativa (OIDP)“ und „Solomediacion“ existieren jedoch auch in Spanien eine Plattform für direkte Demokratie.
Tourismusentwicklung Development of Tourism
Spanien ist nach Frankreich das weltweit zweitbeliebteste Urlaubsland und Ziel von 7 % aller Touristen. 2004 brachte der Tourismus Spanien Einnahmen in Höhe von 35,7 Mrd. €. Im Jahr 2005 haben ca. 55,6 Mio. ausländische Touristen Spanien besucht. Nach dem Bausektor ist der Tourismus wichtigster Motor der Spanischen Wirtschaft. Das Land ist das beliebteste Urlaubsreiseziel der Welt. Die Touristen stapeln sich fast ausnahmslos an den der Mittelmeerküste, während das Innland touristisch weitgehend unterentwickelt ist. Bis heute blieben die Versuche, den Tourismus flächenhaft zu verteilen, nicht wirklich erfolgreich. Dennoch haben auch die Spanier das Innland inzwischen entdeckt. Mit insgesamt über 11,6 Mio. Gästen (2002) lag die Region Katalonien an der Spitze, noch vor Mallorca (9,4 Mio), den Kanaren, Andalusien (7,6 Mio) und dem Land Valencia (4,8 Mio). Bei den Städtereisen sind insbesondere die Ziele Madrid, Barcelona und Santiago de Compostela beliebt.
Brennpunkte des Flächenverbrauchs Focus Points Land Consumption
Mallorca
Seit 1960 sind die Tourismuszahlen auf Mallorca explodiert. Die jährlichen Wachstumsraten waren zweistellig. Lediglich die Ölkrise (1973), die Wirtschaftskrise Ende der 1980er Jahre und die Einführung der Ökosteuer im Jahre 2000 unterbrach diese Entwicklung kurzfristig. Die Inselregierung will seit Jahren vom Ballermann- und Bettenburgenimage weg. Hochwertiger und umweltverträglicher Qualitätstourismus soll entwickelt werden. "Die Politiker haben entschieden, Mallorca zum Zweitwohnsitz Europas zu machen. Dazu braucht man Autobahnen, einen größeren Flughafen, mehr Kraftwerke und Kläranlagen." (GOB) Und genau diese Projekte will die Regionalregierung vorantreiben. Dazu sollen auch Bauverbote in besonders geschützten Gebieten aufgehoben werden. Die Infrastruktur muß den neuen Kapazitäten angepasst werden. Dazu gehört der Ausbau des Flughafens. Er soll ab 2015 eine jährliche Abfertigungskapazität von 38 Millionen Passagieren haben. Langjährige Studien zur Landschaftsveränderung auf Mallorca von Prof. Dr. Thomas Schmitt (Ruhr Uni Bochum, Geographisches Institut, Landschaftsökologie und Biogeographie) kommen allerdings zu dem Ergebnis, das der Massentourismus verträglicher als der Qualitäts- und Residenztourismus ist. Angetrieben von den lockenden Gewinnen aus dem Qualitätstourismus sehen die im März 1999 von der Inselregierung erlassenen – und bis heute unseres Wissens nicht grundsätzlich veränderten - Richtlinien zur Raumordnung eine Bevölkerungsdichte vor, die eine potentielle Einwohnerzahl von ca. 4,2 Millionen ermöglicht. Das entspräche einer Bevölkerungsdichte von 800 Einwohnern pro Quadratkilometer (Deutschland hat zum Vergleich etwa 230 Einwohner pro qkm). Derzeit beträgt die Einwohnerkapazität Mallorcas, d. h. die Zahl der permanenten und temporären Bewohner 1, 45 Millionen. Eine bessere Lösung als die Erschließung immer neuer Gebiete wäre die Qualitätsverbesserung in bestehenden. Optische Aufwertung des Ortsbildes und Verbesserung der Hotelqualität könnten das Urlaubsziel attraktiver machen. Gelinge es nicht – so die Studie abschließend, auch den Qualitätstourismus rasch und räumlich möglichst eng zu begrenzen, dann könne es sein, dass Mallorca keine Zukunft habe.
Initiativen gegen Flächenverbrauch Non Government Organisations (NHOs) against Land Consumption
Amigos de la Tierra España C/ Cadarso, nº 16, Bajo E, 28008 Madrid, España Tel: +34 91 306 99 00/21 Fax: +34 91 313 48 93 tierra@tierra.org www.tierra.org
Amics de la Terra Mallorca C/Trinidad 2, Villa Alegre, E-07100 Biniaraix-Sóller (Mallorca) Tel: 971 63 26 03, Fax: 971 63 43 40 mallorca@tierra.org www.amicsdelaterra.org
Grup Balear d´Ornitologia i Defensa de la Naturalesa Manuel Sanchis Guarner, 10 baixos, 07004 Palma de Mallorca 0034 971 496060 info@gobmallorca.com www.gobmallorca.com
Ministerio de Medio Ambiente Umweltministerium Christina Narbona Ruiz Plaza de San Juan de la Cruz, s/n 28071- Madrid Tel.: 91 5976000 informacionmma@mma.es http://www.mma.es
Ministerio de Fomento Bau- und Raumplanungsministerium Maria Antonio Trujillo Paseo de la Castellana, 67 E-28071 Madrid fomento@fomento.es www.fomento.es